Liebe Leserinnen und Leser*,

herzlich willkommen zu einer neuen Ausgabe des Newsletters Verbreitungsarbeit.

Der Newsletter Verbreitungsarbeit existiert nunmehr seit fast einem Jahr, und ich freue mich, dass es im Jahr 2017 einige herausragende Entwicklungen und Veranstaltungen gab, über die wir für Sie im Newsletter berichten konnten, wie z. B. das erste Mandat für die Internationale Humanitäre Ermittlungskommission, die Annahme eines Nuklearwaffenverbotsvertrages oder das 40. Jubiläum der Zusatzprotokolle zu den Genfer Abkommen.

Auch in dieser Ausgabe des Newsletters Verbreitungsarbeit werden wieder wichtige Themen wie z. B. die Generalversammlung der Internationalen Föderation und der Delegiertenrat der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung, aufgegriffen bei deren Lektüre ich Ihnen viel Vergnügen wünsche.

Es ist mir und meinem Team eine große Freude, dass wir innerhalb eines Jahres so viele Abonnenten gewinnen konnten, und ich möchte die Gelegenheit nutzen, Ihnen für Ihr Interesse an dem Newsletter Verbreitungsarbeit sehr herzlich zu danken. Bitte zögern Sie nicht, den Newsletter an mögliche Interessenten innerhalb und außerhalb des DRKs weiterzuleiten. Wir sind Ihnen für Ihre Weiterempfehlungen dankbar.

Zum Jahresende wünschen wir Ihnen erholsame Tage im Kreise Ihrer Nächsten und Frohe Festtage.

Ihre Heike Spieker

Stellv. Bereichsleiterin „Nationale Hilfsgesellschaft“

Leiterin des Teams „Internationales Recht und internationale politische Beziehungen“


Entwicklungen im humanitären Völkerrecht

Clemens Bilan/DRK

In dem nachfolgenden Abschnitt finden Sie eine Darstellung ausgewählter Trends und Entwicklungen im humanitären Völkerrecht.

Internationale Humanitäre Ermittlungskommission: Übergabe des Abschlussberichtes an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Die Internationale Humanitäre Ermittlungskommission (IHEK) hat ihren ersten Ermittlungsauftrag erfolgreich abgeschlossen.

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Internationaler Strafgerichtshof: Antrag der Anklägerin Fatou Bensouda auf Genehmigung von Ermittlungen in Bezug auf Afghanistan

Die Anklägerin ist zu dem Schluss gelangt, dass eine hinreichende Grundlage für die Aufnahme von Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Bezug auf Afghanistan besteht.

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Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien: Urteil im Fall Ratko Mladić

Der ehemalige Kommandeur der bosnischen Serben, Ratko Mladić, ist am 22. November vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) in Den Haag in zehn von elf Anklagepunkten schuldig gesprochen und zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

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Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung: Statutarische Sitzungen, Antalya

Vom 6. bis 11. November 2017 fanden die Generalversammlung der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften sowie der Delegiertenrat der Bewegung in der Türkei (Antalya) statt. Ergänzt wurden diese Sitzungen durch das Red Cross Red Crescent (RC²) Forum am 9. November, in dem humanitäre Herausforderungen und zukünftige Trends diskutiert wurden

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Regulierung von Letalen Autonomen Waffensystemen: Erstes Treffen der Gruppe von Regierungsexperten

m November haben sich in Genf über 70 Delegationen im Rahmen einer Group of Governmental Experts (GGE) getroffen, um über die Regulierung von Letalen Autonomen Waffensystemen (LAWS) zu beraten.

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Römisches Statut: 16. Versammlung der Vertragsstaaten in New York (4. -14. Dezember 2017)

Die Versammlung wählte sechs neue Richter für den Internationalen Strafgerichtshof, befasste sich mit dem anstehenden 20. Jubiläum der Annahme des Römischen Statuts im Jahr 2018, der Zusammenarbeit der Vertragsstaaten sowie dem Bericht der Anklägerin zu Vorprüfungen des Jahres 2017 („Report on Preliminary Examination Activities“). Die Vertragsstaaten erweiterten die Liste der Kriegsverbrechen in Artikel 8 um drei Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit dem Einsatz bestimmter Waffen und beschlossen insbesondere die Aktivierung der Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshof über das Verbrechen der Aggression.

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Intergovernmental Process on Strengthening Respect for International Humanitarian Law: 3. Formelles Staatentreffen

Resolution 2 der 32. Internationalen Konferenz des Roten Kreuzes und Roten Halbmonds empfahl im Jahr 2015 die Fortsetzung eines von Staaten betriebenen, intergouvernementalen Prozesses, der eine „Übereinkunft zu Merkmalen und Funktionen eines möglichen Staatenforums sowie zu Möglichkeiten der verbesserten Umsetzung des humanitären Völkerrechts unter Berücksichtigung des Potenzials der Internationalen Konferenz und regionaler Foren“ finden soll. Vom 4. bis 6. Dezember fand das dritte formelle Staatentreffen im Rahmen dieses Prozesses in Genf statt.

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Publikationen

Clemens Bilan/DRK

Hier finden Sie einen Überblick ausgewählter Publikationen.

IHL in Action: Respect for the Law on the Battlefield

Am 27. September 2017 lancierte das IKRK eine neue Plattform, die anhand realer Beispiele Möglichkeiten zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts aufzeigt.

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Treffen der Nationalen Komitees zum humanitären Völkerrecht: Veröffentlichung des Konferenzberichts

Vom 30. November bis 2. Dezember 2016 fand in Genf das vierte weltweite Treffen der Nationalen Komitees zum humanitären Völkerrecht („Universal Meeting of National Committees and Similar Bodies on International Humanitarian Law“) statt. Der Bericht zu der Konferenz ist nun veröffentlicht worden.

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Veranstaltungen

Clemens Bilan/DRK

Der nachfolgende Abschnitt gibt Ihnen einen Überblick über vergangene und zukünftige Veranstaltungen zum humanitären Völkerrecht, an denen unser Team beteiligt ist.

Rückblick

18.09.2017: Experten-Workshop an der Hertie School of Governance

Das Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der Ruhr- Universität Bochum, das Deutsche Institut für Menschenrechte und die Hertie School of Governance luden zu einem Experten-Workshop zum Thema „Waffeneinsätze und das Recht auf Leben“ nach Berlin ein.

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07. - 08.10.2017: Operational Art & Thinking Joint Seminar Series, Multinationales Kommando Operative Führung Ulm

Im Rahmen der „Operational Art & Thinking Joint Seminar Series“ veranstaltete das Multinationale Kommando Operative Führung in der Wilhelmsburg-Kaserne Ulm ein zweitägiges Seminar zum Thema „Hybride Kriegsführung“.

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13. – 14.10.2017: 19. Humanitärer Kongress Berlin

Ärzte ohne Grenzen, Ärzte der Welt, das Deutsche Rote Kreuz, die Ärztekammer Berlin und die Charité Universitätsmedizin richteten gemeinsam den 19. Humanitären Kongress in Berlin aus.

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13. - 14.10.2017: Tagung für Rechtsreferendare und Konventionsbeauftragte „Verbreitung des Humanitären Völkerrechts“

Der DRK-Landesverband Niedersachsen hat in Kooperation mit dem Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht (IFHV) der Ruhr-Universität Bochum sowie dem Niedersächsischen Justizministerium eine Tagung zum Humanitären Völkerrecht veranstaltet.

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23.10.2017: Informationsveranstaltung für Hospitanten des Auswärtigen Amtes

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr fand die Veranstaltung „Humanitäres Völkerrecht und Internationale Zusammenarbeit als Einsatzfelder des DRK“ für Hospitanten des Auswärtigen Amtes im Generalsekretariat des DRK statt.

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26.10.2017: Transposition Workshop der Europäischen Kommission, Brüssel

Im Rahmen des Workshops hatten Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, des Belgischen Roten Kreuzes und des DRKs Gelegenheit, Anliegen der humanitären Hilfe und des humanitären Völkerrechts in der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung darzustellen.

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01. – 02.11.2017: Betriebsinterne Fortbildung für Mitarbeitende des DRK-Generalsekretariats

Im November fand eine zweitägige betriebsinterne Fortbildung für neue Mitarbeitende des DRK-Generalsekretariats statt.

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17.11.2017: HVR-Lunch für Mitarbeitende des DRK-Generalsekretariates

Zum mittlerweile sechsten Mal fand im DRK-Generalsekretariat ein HVR-Lunch statt.

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27.11.2017: Sitzung des Fachausschusses Humanitäres Völkerrecht

Zum zweiten Mal in diesem Jahr hat sich der Fachausschuss Humanitäres Völkerrecht getroffen.

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Ausblick

15.-16.02.2018: 43. Tagung im humanitären Völkerrecht der DRK-Landesverbände Nordrhein und Westfalen-Lippe

Die DRK-Landesverbände in Nordrhein- Westfalen bieten in Zusammenarbeit mit der Justizverwaltung des Landes und mit Unterstützung des Instituts für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der Ruhr-Universität Bochum erneut eine Tagung im humanitären Völkerrecht an.

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Interviews: 40 Jahre Zusatzprotokolle zu den Genfer Abkommen - Eindrücke und Gedanken von Mitgliedern der deutschen Verhandlungsdelegation

Anlässlich des 40. Jubiläums der Annahme der Zusatzprotokolle I und II zu den Genfer Abkommen hat das Deutsche Rote Kreuz drei Mitglieder der deutschen Delegation zur Verhandlung der Zusatzprotokolle interviewt. In der vergangenen Ausgabe des Newsletters war bereits das gemeinsame Interview der Völkerrechtsexperten Herr Professor Michael Bothe*, Herr Dr. Dieter Fleck* und Herr Professor Knut Ipsen* (alphabetische Reihenfolge) enthalten.

In der aktuellen Ausgabe sprechen die Völkerrechtsexperten in drei ausführlichen Einzelinterviews über die Bedeutung der Zusatzprotokolle und ihre Erfahrungen bei den Verhandlungen dieser Verträge.

Hier die Videos der Einzelinterviews

* Die Interviews geben die persönliche Meinung der Gesprächspartner wieder.


In Erinnerung an Frits Kalshoven

Der weltweit hoch angesehene Völkerrechtler Frits Kalshoven ist am 6. September 2017 im Alter von 93 Jahren verstorben.

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Kontakt

Clemens Bilan/DRK

Bei Fragen zur Verbreitungsarbeit stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

DRK Generalsekretariat
Team Internationales Recht und internationale politische Beziehungen
Carstennstr. 58
12205 Berlin
verbreitungsarbeit(at)drk.de

 
* Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Bezeichnungen gelten für alle Geschlechter.

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