DRK-Fachausschuss Humanitäres Völkerrecht
Mandat und Rechtsgrundlage
Der Fachausschuss Humanitäres Völkerrecht wurde 1973 ins Leben gerufen. Er nimmt zugleich die Funktion des Deutschen Komitees zum Humanitären Völkerrecht wahr (§ 22 (8) DRK-Satzung). Rechtliche Grundlage des Fachausschusses ist die DRK-Satzung. Eine der Aufgaben des Fachausschusses ist es, das DRK-Präsidium in fachlichen Fragen auf dem Gebiet des humanitären Völkerrechts zu beraten (§ 22 (1) DRK-Satzung). Der Fachausschuss wird vom DRK-Präsidium eingesetzt (§ 13 (8) DRK-Satzung).
Mitglieder im Fachausschuss sind Vertreterinnen und Vertreter der zuständigen Abteilungen des Auswärtigen Amtes, des Bundesministeriums der Verteidigung, des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat, des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, Vertreterinnen und Vertreter der Völkerrechtswissenschaft und Mitarbeitende des entsprechenden Fachteams im DRK-Generalsekretariat. Die Ministeriumsvertreterinnen und -vertreter sind kraft ihres Amtes Mitglieder im Fachausschuss. Die Vertreterinnen und Vertreter der Völkerrechtswissenschaft werden durch das DRK-Präsidium benannt. Das Sekretariat des Fachausschusses wird durch das DRK geführt.
Eines der Ziele des Fachausschusses ist es, mit Blick auf die Umsetzung, Weiterentwicklung und Verbreitung des humanitären Völkerrechts eine Plattform für Diskussionen und Abstimmung zwischen dem DRK und den verschiedenen Ressorts der Bundesregierung zu bieten.
Mitglieder ad personam sind:
Prof. Dr. Thilo Marauhn, M. Phil.
Vorsitzender
Justus-Liebig-Universität Gießen
Professur für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht
Licherstr. 76 35394 Gießen
Mitglied im FA seit 1995
Prof. Dr. Michael Bothe
J. W. Goethe Universität Frankfurt / Main
Institut für öffentliches Recht
Grüneburgplatz 1 60323 Frankfurt am Main
Mitglied im FA seit 1973
Dr. Dieter Weingärtner
Seit November 2021 Bundeskonventionsbeauftragter des Deutschen Roten Kreuzes.Vor seiner Pensionierung leitete er über 15 Jahre lang die Rechtsabteilung des Bundesministeriums der Verteidigung und befasste sich dort auch mit Fragen des internationalen Rechts.
Dr. Dieter Fleck
bis 2004 Leiter des Referats für internationale Verteidigungsangelegenheiten des Bundesministeriums der Verteidigung
Ehrenpräsident der Internationalen Wehrrechtsgesellschaft
Mitglied im FA von 1973 bis 1992, erneut seit 2004
Prof. Dr. Robin Geiß
Universität Glasgow
Lehrstuhl Völkerrecht und Internationale Sicherheit
Glasgow, G 12 8QQ, Scotland
Großbritannien
Mitglied im FA seit 2014
Prof. Dr. Robert Heinsch, LL.M.
Universität Leiden
Grotius Centre for International Legal Studies
Steenschuur 25NL 2311 ES Leiden
Niederlande
Mitglied im FA seit 2011
Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg
Europa-Universität Viadrina Frankfurt a.d.O.
Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbes. Völkerrecht, Europarecht und ausländisches Verfassungsrecht
Große Scharrnstr. 59
15230 Frankfurt (Oder)
Mitglied im FA seit 1995
Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann
Goethe-Universität Frankfurt
Professur für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht
Theodor-W.-Adorno-Platz 4
60629 Frankfurt
Mitglied im FA seit 2018
Prof. Dr. Claus Kreß, LL.M. (Cantab.)
Albertus Magnus Universität Köln
Institute for International Peace and Security Law
Lehrstuhl für deutsches und internationales Strafrecht
Albertus-Magnus-Platz
50923 Köln
Mitglied im FA seit 2010
Prof. Dr. Heike Krieger
Freie Universität Berlin
Fachbereich Rechtswissenschaft; Öffentliches Recht / Völkerrecht
Van't-Hoff-Str. 8
14195 Berlin
Mitglied im FA seit 2014
Prof. Dr. Stefan Oeter
Universität Hamburg
Institut für Internationale Angelegenheiten
Rothenbaumchaussee 33
20148 Hamburg
Mitglied im FA seit 1998
Prof. Dr. Andreas Zimmermann, LL.M. (Harvard)
Universität Potsdam
Menschenrechtszentrum
Professur für Öffentliches Recht, insbes. Europa- und Völkerrecht sowie Europäisches Wirtschaftsrecht und Wirtschaftsvölkerrecht
August-Bebel-Str. 89
14882 Potsdam
Mitglied im FA seit 2001
Ex officio Mitglieder sind die zuständigen Vertreter der folgenden Ministerien:
Auswärtiges Amt
Referat 500
Werderscher Markt 1
10117 Berlin
Bundesministerium der Verteidigung
Abteilung Recht
Referat I 3
Postfach 1328
58003 Bonn
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Referat IV C 3
Mohrenstraße 37
11015 Berlin
Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat
Referat V I 4
Alt-Moabit 101D
Generalbundesanwaltschaft beim Bundesgerichtshof
Brauerstr. 30
76135 Karlsruhe
Bericht zur Umsetzung des humanitären Völkerrechts in Deutschland
Das Deutsche Komitee zum Humanitären Völkerrecht / der DRK-Fachausschuss Humanitäres Völkerrecht hat im Oktober 2020 einen englischsprachigen Bericht zur Umsetzung des humanitären Völkerrechts in der Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht. Ziel des Berichtes ist es, einen – nicht abschließenden – Überblick über relevante Maßnahmen zu geben, um das Verständnis der Anwendbarkeit und Anwendung des humanitären Völkerrechtes im deutschen Recht zu erleichtern. Der Bericht befasst sich mit der Stellung des humanitären Völkerrechtes im deutschen Rechtssystem, dem Status und der Kontrolle der Bundeswehr sowie Umsetzungsmaßnahmen insbesondere zum Schutz der Zivilbevölkerung, zur Verbreitung des humanitären Völkerrechtes und zu seiner Durchsetzung. Er richtet sich sowohl an die interessierte Fachöffentlichkeit als auch an die allgemeine Öffentlichkeit innerhalb und außerhalb Deutschlands.
Der Bericht basiert auf früheren Berichten, die vom Deutschen Komitee Ende der 1990er Jahre entwickelt, 2002 erstmals veröffentlicht und in den Jahren 2004, 2006, 2010 und 2014 aktualisiert wurden. Er wird beim Nomos Verlag herausgegeben und kann dort als gedrucktes Exemplar bestellt oder kostenfrei von der Homepage des Verlages heruntergeladen werden:
Kontakt
Fachausschuss Humanitäres Völkerrecht
c/o Deutsches Rotes Kreuz e.V. - Generalsekretariat
Team Justitiariat
Carstennstraße 58
12205 Berlin
Teamleitung
Sebastian Hofer
Phone: +49 (0) 30 85404 184
Email: s.hofer(at)drk(dot)de
Referentin Internationales Recht:
Jasmin Oschkinat
Telefon: +49 (0) 30 85404 473
E-Mail: j.oschkinat(at)drk(dot)de