Foto: Mitarbeiter des ICRC im Gespräch mit einer Konfliktpartei Getty Images/CICR
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Interview: Ein unverzichtbares Versprechen

Dr. Heike Spieker, unsere Expertin für internationales Recht und internationale politische Beziehungen, über die Bedeutung des humanitären Völkerrechts.

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Was ist das humanitäre Völkerrecht und warum wurde es eingeführt?

Das humanitäre Völkerrecht oder auch „Kriegsrecht“ ist ein Sonderrecht für bewaffnete Konflikte. Es beinhaltet zwei Versprechen, an die sich die Teilnehmenden eines Konflikts zu halten haben: Erstens, unbeteiligte Personengruppen zu schützen, und zweitens, bestimmte Kampfmittel und -methoden zu unterbinden, zum Beispiel chemische Waffen oder Landminen, die gegen Menschen eingesetzt werden. Es ist rechtlich verbindlich für die Konfliktparteien.

Wie beeinflusst das humanitäre Völkerrecht die Arbeit des DRK?

Das Deutsche Rote Kreuz und das humanitäre Völkerrecht haben beide das gemeinsame Ziel, menschliches Leid im Konfliktfall zu verhindern bzw. zu verringern. Bis heute bildet das humanitäre Völkerrecht eine Rechtsgrundlage für eine Reihe von Aufgaben der Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung: Es regelt die humanitäre Hilfe, die Arbeit des Suchdienstes und unter welchen Bedingungen das Rote Kreuz und der Rote Halbmond überhaupt als Schutzzeichen geführt werden dürfen.

Welchen Einfluss hat das Rote Kreuz auf die Einhaltung des humanitären Völkerrechts?

Damit die Verträge eingehalten werden, muss sie auch jeder kennen. Darum transportiert das DRK die Aussagen des humanitären Völkerrechts überall, wo wir humanitäre Hilfe leisten. Zudem haben alle Staaten das humanitäre Völkerrecht anerkannt. Weil die Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung weltweit als neutral und unparteilich anerkannt ist, können wir Appelle an sämtliche Konfliktparteien richten, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten. 

Abbildung: Titel des Soforthilfe-Reports 3/2019
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Wie verhält sich das DRK, wenn im Rahmen eines humanitären Einsatzes Rotkreuz- und Rothalbmond-Grundsätze verletzt werden?

Das humanitäre Völkerrecht ist ein unverzichtbarer Bestandteil aller unserer Auslandsoperationen. Wenn es ignoriert wird, müssen wir notfalls das Projekt beenden. Aber das ist wirklich die absolute Ausnahme. Vorher fordern wir in Gesprächen, das Völkerrecht einzuhalten. Dabei gilt: Das Richtige zu sagen, ist eine Sache. Wichtiger ist es, dass es auch verstanden wird. Darum sind wir froh, mit der jeweiligen Schwestergesellschaft ein kulturell verankertes Sprachrohr zu haben.


Zur Person 

Dr. Heike Spieker ist Juristin und seit 2007 Stellvertretende Bereichsleiterin
„Nationale Hilfsgesellschaft / Internationale Zusammenarbeit“ im DRK-Generalsekretariat.

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