Rotes Kreuz zur Lage der Flüchtlinge in Nordafrika

Berlin, 12. Mai 2011

Das Deutsche Rote Kreuz unterstützt den Appell der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung zur Situation der Flüchtlinge in Nordafrika. Das Rote Kreuz ist sehr besorgt angesichts der sich verschlechternden humanitären Situation in Libyen und den benachbarten Ländern. Diese Verschlechterung ist das Ergebnis der Eskalation der Gewalt.  

Die Nationalen Rothalbmondgesellschaften von Libyen, Tunesien und Ägypten haben intensiv daran gearbeitet, diejenigen Menschen mit lebensnotwendigen Gütern zu versorgen, die die größte Not erleiden. Wir sind sehr besorgt angesichts der jüngsten Übergriffe auf libysches RH-Personal und Ambulanzen im Rahmen ihrer Arbeit und erinnern daran, dass Rotkreuz- und Rothalbmond-Einsatzkräfte jederzeit geschützt und respektiert werden müssen.  

Wir begrüßen die mittlerweile von einigen Staaten eingegangenen Verpflichtungen, den von der Krise betroffenen Menschen humanitäre Unterstützung, Schutz und weitere Dienste anzubieten. Dies gilt vor allem mit Blick auf diejenigen, die gezwungenermaßen in benachbarte Länder oder auch nach Europa und dort vor allem in Länder des Mittelmeerraums geflohen sind.  

Wir rufen die Staaten auf, die Rechte von gefährdeten Migranten einzuhalten, die durch internationale Menschenrechte und Flüchtlingsrecht geschützt werden. Wenn es darum geht, das eigene Leben zu retten, muss es rechtlich möglich sein, sichere Gebiete zu erreichen. Was Migranten betrifft, sollen Staaten sicherstellen, dass deren grundlegende Bedürfnisse abgedeckt werden, sie mit Würde behandelt werden und Zugang zu Angeboten der täglichen Daseinsfürsorge wie Nahrung, Erziehung und Gesundheit erhalten. Sie dürfen diesbezüglich nicht diskriminiert werden.  

Zahlreiche Rotkreuz-Gesellschaften Europas, wie die von Italien, Malta, Frankreich, Spanien und Griechenland, haben wichtige Ressourcen und Personal bereitgestellt, um „Migranten“ aus Nordafrika zu helfen und sie zu unterstützen. Angesichts der sehr instabilen Situation in Nordafrika ist es durchaus möglich, dass Tausende Zuflucht in europäischen Ländern suchen werden.  

Diese außergewöhnliche Situation erfordert nicht nur die Unterstützung einzelner europäischer Staaten, sondern auch von der Europäischen Union. Die Organisationen der weltweiten Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung sind bereit, im Rahmen ihrer Zuständigkeiten und Möglichkeiten ihren Auftrag zu erfüllen.  

Wir empfehlen, ein zeitnahes Handeln der Aufnahmeländer in Nordafrika und Europa mit Blick auf die enorme humanitäre Herausforderung und rufen die internationale Gemeinschaft auf, die Aufnahmeländer zu unterstützen.  

Die Rothalbmondgesellschaften Libyens, Ägyptens, Tunesiens und Algeriens sind bereit, mit der Unterstützung der Bewegung der Krise in Nordafrika zu begegnen. Entsprechend ihrem humanitären Auftrag sollten sie dabei unterstützt werden, allen Not leidenden Menschen in der Region unabhängig von deren Rechtsstatus und ohne Diskriminierung lebensnotwendige humanitäre Unterstützung zu leisten. Das gilt für die Zivilbevölkerung, Gastarbeiter, Flüchtlinge, Binnenvertriebene und die aufnehmenden Gemeinden.